Domain-/Designrecht

Die Registrierung und Nutzung einer Internetdomain ist zentraler Bestandteil des Domainrechts.

Ein Gesetz, das diese Thematik gesondert regeln würde, gibt es nicht. Vielmehr ist bei der Analyse der rechtlichen Fragen auf konventionelle Rechtsnormen, die sich im BGB oder der ZPO oder anderen speziellen Rechtsgebieten wie beispielsweise der Insolvenzordnung befinden, Rückgriff zu nehmen. Das macht es dem Laien in der Regel überaus schwer, seine eigenen Rechtsansprüche genau zu bewerten. Hinzu kommen, die besonderen Bestimmungen der Registrierungsstellen und wenn man diesen Prozess erstmal durchlaufen hat, der besondere Rechtsschutz, von Unternehmen, die sich gerne bereits bestehender Rechte rühmen.

Im Wesentlichen können folgende Rechtsgebiete zum Domainrecht:

  • Domain Registrierung und Registrar-Verfahren, insbesondere Dispute
  • Vertragsverhältnis zwischen Domaininhaber und Registrar/Provider
  • Übertragung und sonstige Rechte an der Domain bei Insolvenz, im Todesfall und anderen vergleichbaren Fallkonstellationen

Hinsichtlich der Nutzung werden regelmäßig folgende Bereiche tangiert:

Webdesign, Designschutz, Markenrecht, Namensrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Anmeldung beim Deutschen Patent und Amt und vieles mehr

Welches dieser Rechtsgebiete betroffen ist, fragen Sie uns. Wir geben Ihnen gerne eine erste Einschätzung bevor Sie sich Sorgen um entstehende Kosten machen müssen.